Ausblick: Emanzipatorisches Grundeinkommen

Bericht vom BIEN-Kongress

Bereits am Pre-Conference-Day haben Befürworterinnen und Befürworter eines emanzipatorischen Grundeinkommen sich auf einem internationalen Vernetzungstreffen über Eckpunkte eines emanzipatorischen Grundeinkommenskonzepts verständigt.

Diese Diskussion vor rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde beim Kongress in einem Workshop fortgesetzt. Eine Erkenntnis lautet: Genug ist nicht genug! Das heißt, so erläutert Stefan Wolf von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, dass ein Grundeinkommen ausreichend hoch sein muss, wenn es tatsächlich vom Zwang zur Erwerbsarbeit oder von partnerschaftlichen Abhängigkeiten befreien soll.

Das reiche aber nicht aus, so Wolf weiter, denn auch in angemessener Höhe beantworte es nicht alle Fragen, die im Zusammenhang mit einem Grundeinkommen wichtig sind. Ein emanzipatorisches Grundeinkommen müsse eine gesamtgesellschaftliche Perspektive für individuelle Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Geschlechtergerechtigkeit und eine ökologische Produktion und Konsumtion beinhalten. Das bedeute zum Beispiel, dass die realen Geschlechterverhältnisse genauer unter die Lupe genommen und der Zusammenhang von Grundeinkommen und Senkung des Ressourcenverbrauchs bedacht werden müssten. Selbstverständlich für einen emanzipatorischen Ansatz sei auch, dass das Grundeinkommen als Globales Soziales Recht verstanden wird – jeder Mensch hat an seinem Lebensort das Recht auf eine bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Im Workshop auf dem BIEN-Kongress wurde darüber hinaus gefragt, ob ein Grundeinkommen ausreicht, um bestehende Stigmatisierungen zurückzudrängen und den Bedarf in besonderen Lebenslagen zu decken.

Klar ist für Befürworterinnen und Befürworter eines emanzipatorischen Grundeinkommens, dass ein solches Grundeinkommen nicht „von oben“ eingeführt, sondern über demokratische Prozesse „von unten“ erkämpft werden muss.

von Ronald Blaschke