Einer unter vielen: Workshop zum Kongresstitelthema: Wege zum Grundeinkommen

Bereits vor Beginn der Veranstaltung war das Nordfoyer des Wolf-Ferrari-Hauses bis auf den letzten Platz gefüllt. Erste Stehplätze wurden eingenommen oder man nahm einfach auf dem Boden Platz. Ein bisschen wie in einem überfüllten Hörsaal einer Universität fühlte man sich unter ca. 150 anderen ZuhörerInnen.

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn eröffnete die Runde mit einigen Erläuterungen zu seinem gleichnamigen, druckfrisch erschienenen Buch, das er bereits auf der Buchvorstellung am ersten Kongresstag vorgestellt hatte. Beschreite man Wege zum Grundeinkommen müsse man gesellschaftliche Entwicklungen unbedingt mit berücksichtigen. Das mögliche Vorgehen sei hierbei beispielsweise die Einführung eines partiellen Grundeinkommens oder auch Vorschläge die sich in Richtung gruppenspezifischer Ansätze bewegen. Das meine unter anderem Kindergrundsicherung, eine Form der Garantierente oder auch ein Mindesteinkommensvorschlag im Sinne einer Negativen Einkommenssteuer.

 

Der zweite Referent Phillipe Van Parijs betonte erneut die Notwendigkeit einer Sozialdividende für Europa. Die Rettung Europas als Union sei nur mittels eines Grundeinkommens zu schaffen. Den Ausführungen schloss sich Strengmann-Kuhn an in dem er den Vorschlag eines partiellen Grundeinkommen auf europäischer Ebene vorschlug. Dies befördere, so die These, den integrativen Charakter des Staatenbundes. Der Letzte Referent in der Runde Götz Werner, betonte zwar erneut die Wichtigkeit des notwendigen gedanklichen Zeitenwandels und die wünschenswerte mit einem Grundeinkommen einhergehende steigende Unabhängigkeit der Menschen aufgrund der Entkopplung von Einkommen und Arbeit. Weiter begründete er noch die von ihm favorisierte Konsumperspektive in einer von Fremdversorgung geprägten Welt und ging damit ansatzweise auf seinen bekannten Konzeptvorschlag einer Konsumsteuer ein. Wer z.B. mehr Güter, Dienstleistungen usw. in Anspruch nehme, der müsse hierfür auch einen höheren finanziellen Beitrag erbringen, so die Intention.

In der anschließenden Diskussion war man sich erstaunlich einig. Das vorherrschende Menschenbild sei entscheidend für den Erfolg bei der Einführung eines Grundeinkommens. Man müsse, so eine Besucherin, die zu Überzeugenden mit ihrem Menschenbild konfrontieren. Dies sei oft erfolgversprechender als das herunterbeten von Finanzierungskonzepten oder Theorien über die Verschiebung momentaner Macht- und Kräfteverhältnisse.

 

Nicht so einig war man sich hingegen im Hinblick auf die Frage ob denn ein partielles Grundeinkommen der richtige Weg zum Grundeinkommen sein könne. Ein zu geringes Grundeinkommen schaffe schließlich nicht die gewünschten Erfolge im Hinblick auf existenzielle Grundabsicherung geschweige denn auf steigende Unabhängigkeit beispielsweise auf dem Arbeitsmarkt. Strengmann-Kuhn hielt dagegen, dass die Implementierung eines partiellen Grundeinkommens nun einmal einfacher zu realisieren sei und man auf diesem Wege schrittweise zum Ziel gelangen könne.

 

Insgesamt wünschte man sich als Zuhörer gelegentlich ein wenig mehr Kontroverse, ein bisschen weniger Einigkeit. Vielleicht bieten die folgenden insgesamt 12 weiteren Veranstaltung dieses Tages noch mehr Reibungsfläche sowie Raum für fruchtbaren Gedankenaustausch.

 

von Natalie Pavlovic