Kongress

Das Konzept

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein Zukunftsprojekt. Doch wie kommt die Zukunft in die Welt? Die Antworten auf diese Frage sind so vielfältig wie die Schar der Grundeinkommensbefürworterinnen und -befürworter bunt ist. In den Wissenschaften steht die Frage nach den Gründen für ein Grundeinkommen und den mit ihm gegebenen Problemlösungsmöglichkeiten sowie, davon abgeleitet, möglichen Einführungs- und Ausgestaltungsschritten im Vordergrund der Debatten. Für die zivilgesellschaftlichen Organisationen spielen darüber hinaus Überlegungen zu politisch-strategischen Ausrichtungen, praktischer Bündnispolitik und realen politischen Umsetzungsmöglichkeiten eines Grundeinkommens eine wichtige Rolle in den Diskussionen.

Der Kongress öffnet sich bewusst der Vielfalt der theoretischen und praktischen Dimensionen dieser Fragen. Als wissenschaftliche Veranstaltung soll er zum Einen theoretisch mögliche Wege zu einem Grundeinkommen diskutieren. Der Kongress bietet die Möglichkeit, auch bereits eingeschlagene praktische und politische Wege hin zu einem Grundeinkommen zu diskutieren. Auch für Diskussionen über globale Möglichkeiten der (schrittweisen) Einführung eines Grundeinkommens ist hier Platz.

Zum Anderen soll neben der Erörterung möglicher Wege zum Grundeinkommen auch die handlungsorientierte Ebene eine Rolle spielen. Zivilgesellschaftliche und politische Akteure kommen zu Wort. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein Querschnittsthema. Die Vielfalt unterschiedlicher Ansätze und Zugänge zum Thema wollen wir durch die Wahl dreier Themenbereiche sinnvoll strukturieren:

  1. Geografisch („WO“): Länderspezifische Debatten, Pilotprojekte, europäische und globale Perspektive

  2. Sachlich („WAS“): Ökonomische, fiskalische, ethische, gerechtigkeitstheoretische, ökologische und geschlechterspezifische Fragen, etc.

  3. Politisch („WIE“): Gemeinsamkeiten, Differenzen der Akteure; politische, zivilgesellschaftliche Hindernisse; politische Machbarkeit etc.

 

1.1 Themenbereich WO: Regional, National, Global – Grundeinkommen im Kleinen wie im Großen

BIEN ist ein weltweites Netzwerk. In über 30 Ländern wird das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. In einigen wenigen gibt es über die Debatten hinaus erste Pilotprojekte, die in regional begrenztem Umfang ein „Grundeinkommen“ auszahlen und zeigen, wie es aussieht, wenn die Zukunft Wirklichkeit wird: Armutsreduktion, mehr Selbstbestimmung (auch für Frauen), erstarkende ökonomische Aktivität und positives Investitionsklima, Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Auch in der Entwicklungshilfe, im Zusammenhang mit der Debatte um Sozialgeldtransfers/Social Cash Transfers (SGT/SCT), wird das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. Think global, act local: Unterschiedliche Sozialsysteme bedingen unterschiedliche Pfadabhängigkeiten institutioneller Entwicklungen auf dem Weg zum Grundeinkommen.

In diesem Themenbereich haben Berichte der einzelnen BIEN-Sektionen ebenso Platz, wie z. B. die Frage nach den Wegen zum Grundeinkommen unter Berücksichtigung unterschiedlicher sozialstaatlicher Entwicklung und Wohlfahrtstypen oder die Diskussion um unterschiedliche Ansätze zur Einführung eines globalen Grundeinkommens. So sind die alle zwei Jahre stattfindenden Kongresse nicht zuletzt auch Orte des Voneinanderlernens.

 

1.2 Themenbereich WAS: Von A wie Anreizwirkung bis Z wie Zahlbetrag – zu den Sachfragen des Grundeinkommen

Zukunftskonzepte dürfen nicht nur gut gemeint sein. Sie müssen auch zu den Funktionszusammenhängen des jeweiligen Systems passen und bestehende Strukturprobleme und Herausforderungen situations- und problemadäquat angehen. Konsens in Bezug auf das Basic Income ist in BIEN die Überzeugung, dass es eine individuell garantierte und nicht bedürftigkeitsgeprüfte Mindesteinkommenssicherung ohne eine Erfordernis zur Arbeit geben muss. Wie hoch diese sein soll, an wen sie nach welcher Methode gezahlt wird, wie der Auszahlungsbetrag finanziert wird, ob und welche Sozialleistungen zusätzlich gezahlt werden: Die Lösungsvorschläge der verschiedenen Modelle sind unterschiedlich und finden in diesem Themenbereich ebenso Platz wie z. B. deren Auswirkungen auf Verteilung, Volkswirtschaft oder auch unterschiedliche Bevölkerungsgruppen (z. B. auf Frauen, MigrantInnen, Menschen mit Behinderung, Jugendliche, RentnerInnen u. a.)

 

1.3 Themenbereich WIE: Das große Ganze – gesellschaftliche und politische Dimensionen

Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens knüpft an Wertmuster an, die quer zu den politischen Lagern liegen und findet so in unterschiedlichen und teilweise konträren politischen und sozialen Gruppierungen Zustimmung. Insbesondere in diesem Themenbereich soll diskutiert werden, wie und mit welchen politischen und strategischen Allianzen, durch welche Projekte die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens befördert bzw. begleitet werden kann bzw. sollte. Die Idee des Grundeinkommens führt immer schon die Frage nach Demokratisierungsprozessen mit sich. Wer macht aus der Zukunft Wirklichkeit? Entscheidungen über die Zukunft treffen nicht mehr nur die Planenden und die PolitikerInnen, sondern obliegen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern bzw. sozialen Bewegungen, die eigene Konzepte einer lebenswerten, menschenwürdigen, ökologischen und friedlichen Zukunft haben und mitbestimmen wollen über die Gesellschaften, in denen sie leben.