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24. Januar 2013 - 21:52

18. Oktober 2012 - 14:15

Unter dem Titel „Was ich gelernt habe“ zog Philippe Van Parijs beim Abschlussplenum sein persönliches Resümee des 14. BIEN-Kongresses, dessen englischer Text nun auch als PDF heruntergeladen werden kann. Siehe dazu auch den Beitrag Goethe schlägt Dylan von Reimund Acker auf grundeinkommen.de.

18. Oktober 2012 - 13:06

Großen Anklang fand das Gedichts von Judith Hafner aus Südtirol, das sie zum Abschluss des 14. BIEN-Kongresses vortrug, Der Text des Gedichts steht nun als PDF zum herunterladen zur Verfügung.

17. September 2012 - 12:31

Pressemitteilung, 16. September 2012

Vom 14. bis zum 16.09. 2012 fand in Ottobrunn der 14. Internationale BIEN (Basic Income Earth Network)-Kongress mit über 150 ReferentInnen aus 29 Ländern und mit insgesamt 450 TeilnehmerInnen statt. Das Thema des Kongresses lautete: "Wege zum Grundeinkommen".
 
Die Grundeinkommensbewegung wird breiter – aber auch die Themen, die im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen diskutiert werden. Beispielweise findet der Zusammenhang zwischen dem Grundeinkommen und der notwendigen Senkung des Naturressourcenverbrauchs oder Genderaspekte des Grundeinkommens immer mehr Aufmerksamkeit. Insbesondere wurde die Grundeinkommensbewegung mit den Fragen der ökonomischen Krise durch die VertreterInnen aus den anderen EU-Ländern konfrontiert. In diesen Diskussionen spielt das Grundeinkommen als ein Lösungsansatz eine zentrale Rolle.            
 
Die Debatte über Wege zum Grundeinkommen wird immer vielfältiger, denn die vorgeschlagenen Ansätze orientieren sich stärker an den jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Situationen – der Weg zum Grundeinkommen in den Ländern Afrikas oder in Asien wird ein anderer sein, als in Europa. Diese differenziertere Sicht bringt uns in der Umsetzung weiter. Das zeigen die vielfältigen Grundeinkommensprojekte in verschiedenen Ländern der Welt, die auf dem Kongress vorgestellt wurden.        
 
Bemerkenswert für den Kongress war, dass WissenschaftlerInnen und AktivistInnen der Grundeinkommensbewegung enger zusammenarbeiten. Dadurch wird der Diskurs zum Grundeinkommen differenzierter, Argumente werden durch wissenschaftliche Erkenntnisse untermauert. Aber auch aus der Praxis heraus werden neue Fragen für den wissenschaftlichen Diskurs aufgeworfen.     
 
Auch für Deutschland wird das Grundeinkommen mit der Debatte um die Bewältigung der Krise immer wichtiger. Mit den Erkenntnissen des Kongresses werden wir das Thema Grundeinkommen gemeinsam mit PartnerInnen aus den anderen sozialen Bewegungen auf die politische Agenda setzen. Keine politische Partei wird mehr an dem Thema Grundeinkommen vorbeikommen. Das Netzwerk Grundeinkommen wird unter anderem die Parteivorsitzenden zu einem Dialog über die Wege zum Grundeinkommen einladen. Mit der Aktion „Grundeinkommen ist wählbar“ werden wir allen KandidatInnen für den Bundestag die Möglichkeit geben, sich zum Grundeinkommen zu positionieren.
 
Während des Kongresses wurden auf grundeinkommen.de und auf bien2012.de laufend Berichte zum Kongressgeschehen veröffentlicht, die gern von den Medien genutzt werden können.
 
AnsprechpartnerInnen des Netzwerks Grundeinkommen, dem offiziellen Veranstalter des BIEN-Kongresses, sind:
 
V.i.S.d.P.: Ronald Blaschke, + 49 177 89 41 473blaschke@grundeinkommen.de, c/o Netzwerk Grundeinkommen,www.grundeinkommen.de
 
17. September 2012 - 10:23

Bericht vom BIEN-Kongress

Bereits am Pre-Conference-Day haben Befürworterinnen und Befürworter eines emanzipatorischen Grundeinkommen sich auf einem internationalen Vernetzungstreffen über Eckpunkte eines emanzipatorischen Grundeinkommenskonzepts verständigt.

Diese Diskussion vor rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde beim Kongress in einem Workshop fortgesetzt. Eine Erkenntnis lautet: Genug ist nicht genug! Das heißt, so erläutert Stefan Wolf von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, dass ein Grundeinkommen ausreichend hoch sein muss, wenn es tatsächlich vom Zwang zur Erwerbsarbeit oder von partnerschaftlichen Abhängigkeiten befreien soll.

Das reiche aber nicht aus, so Wolf weiter, denn auch in angemessener Höhe beantworte es nicht alle Fragen, die im Zusammenhang mit einem Grundeinkommen wichtig sind. Ein emanzipatorisches Grundeinkommen müsse eine gesamtgesellschaftliche Perspektive für individuelle Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Geschlechtergerechtigkeit und eine ökologische Produktion und Konsumtion beinhalten. Das bedeute zum Beispiel, dass die realen Geschlechterverhältnisse genauer unter die Lupe genommen und der Zusammenhang von Grundeinkommen und Senkung des Ressourcenverbrauchs bedacht werden müssten. Selbstverständlich für einen emanzipatorischen Ansatz sei auch, dass das Grundeinkommen als Globales Soziales Recht verstanden wird – jeder Mensch hat an seinem Lebensort das Recht auf eine bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Im Workshop auf dem BIEN-Kongress wurde darüber hinaus gefragt, ob ein Grundeinkommen ausreicht, um bestehende Stigmatisierungen zurückzudrängen und den Bedarf in besonderen Lebenslagen zu decken.

Klar ist für Befürworterinnen und Befürworter eines emanzipatorischen Grundeinkommens, dass ein solches Grundeinkommen nicht „von oben“ eingeführt, sondern über demokratische Prozesse „von unten“ erkämpft werden muss.

von Ronald Blaschke

15. September 2012 - 16:22

Nach der Mittagspause ging es mit sehr unterschiedlichen Workshops weiter. Der Workshoptitel „Lebensphasen- und gruppenspezifische Ansätze“ ließ zwar vermuten, dass es sich eher um eine Diskussion aus soziologischer Perspektive handeln würde, dem war jedoch nicht so. Die Sprecherin der LINKEN Bundesarbeitsgemeinschaft _Grundeinkommen_, Katharina Messinger, und der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn stellten unterschiedliche, in ihrer jeweiligen Partei zur Diskussion stehende Überlegungen zum Grundeinkommen vor.

 

Katharina Messinger betonte in ihrem Überblick, dass innerhalb der Bundesarbeitsgemeinschaft vor allem eine Kindergrundsicherung priorisiert werde, mit der Kinder einen Zugang zur Bildung haben sollen, und echte Chancengleichheit im Bildungsbereich herrscht. Weitere denkbare Gruppen seien RentnerInnen und SchülerInnen bzw. Studierende. Jedoch könne man die Diskussion durchaus noch beispielsweise auf ein genderspezifisches Feld ausweiten oder aber auf Erziehungszeiten. Man denke hierbei über 500 € bis zu einem Alter von 15 Jahren nach, und darüber hinaus an eine monatliche Zahlung von 1000 €.

Mit einem anderen Modell des so genannten partiellen Grundeinkommens stieg anschließend Wolfgang Strengmann-Kuhn in den Ring. Sein partielles Grundeinkommen beläuft sich auf 500 €, ist also nicht existenzsichernd. Gleichzeitig stellte er gruppen- bzw. lebensphasenspezifische Modelle vor, die dieses partielle Grundeinkommen ergänzen könnten, wie beispielsweise Bildungsgeld und eine Garantierente. Hierbei würde man Garantieelemente nach dem Vorbild Schwedens in das jetzige soziale Sicherungssystem aufnehmen. Im Großen und Ganzen seien die Ansätze als Baukasten zu verstehen, welcher viele verschiedene Bausteine umfasse. So könne man zu einem befriedigenderen Zustand sozialer Absicherung gelangen.

 

Die ReferentInnen hielten es eher kurz mit ihren Inputs und gaben so den BesucherInnen frühzeitig viel Raum für eine kontroverse und fruchtbare Diskussion. Das partielle Grundeinkommen stieß auch hier auf Kritik, da es nicht existenzsichernd sei und demnach nicht die durch ein Grundeinkommen entstehende Unabhängigkeit befördere. Könne wirklich Freiheit generiert werden, wenn die Kriterien eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht erfüllt sind? Strengmann-Kuhn betonte erneut, dass es sich hierbei lediglich um einen Schritt in Richtung Grundeinkommen handle. Die gruppenspezifischen Ansätze hingegen, insbesondere die Kindergrundsicherung, stießen weitgehend auf offene Ohren. Als Schritte in Richtung Grundeinkommen seien die Vorschläge durchaus gute Ideen und auch praktizierbar.

 

Ein Impuls aus dem Publikum brachte zum Schluss noch auf den Punkt, dass, egal welches Modell man letztendlich favorisiere, eine neue Phase der Umverteilung von Einkommen und Vermögen beginnen müsse. Das sei die unbedingte Voraussetzung für die Umsetzbarkeit der Konzepte. Die negative Einkommenssteuer wurde abschließend auch noch diskutiert. Ein mögliches Finanzierungskonzept wurde ebenfalls angesprochen. Trotz der Komplexität dieses oder auch anderer Rechenmodell müssten diese verständlich kommuniziert werden, sobald es um die konkrete Umsetzung geht.

Alles in allem eine aufgeweckte und vielseitige Veranstaltung mit Input zur Vertiefung wie auch fruchtbaren Gesprächen in einer Gruppe von ca. 25 BIEN-BesucherInnen.

 

von Natalie Pavlovic

 

15. September 2012 - 9:39

Bereits vor Beginn der Veranstaltung war das Nordfoyer des Wolf-Ferrari-Hauses bis auf den letzten Platz gefüllt. Erste Stehplätze wurden eingenommen oder man nahm einfach auf dem Boden Platz. Ein bisschen wie in einem überfüllten Hörsaal einer Universität fühlte man sich unter ca. 150 anderen ZuhörerInnen.

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn eröffnete die Runde mit einigen Erläuterungen zu seinem gleichnamigen, druckfrisch erschienenen Buch, das er bereits auf der Buchvorstellung am ersten Kongresstag vorgestellt hatte. Beschreite man Wege zum Grundeinkommen müsse man gesellschaftliche Entwicklungen unbedingt mit berücksichtigen. Das mögliche Vorgehen sei hierbei beispielsweise die Einführung eines partiellen Grundeinkommens oder auch Vorschläge die sich in Richtung gruppenspezifischer Ansätze bewegen. Das meine unter anderem Kindergrundsicherung, eine Form der Garantierente oder auch ein Mindesteinkommensvorschlag im Sinne einer Negativen Einkommenssteuer.

 

Der zweite Referent Phillipe Van Parijs betonte erneut die Notwendigkeit einer Sozialdividende für Europa. Die Rettung Europas als Union sei nur mittels eines Grundeinkommens zu schaffen. Den Ausführungen schloss sich Strengmann-Kuhn an in dem er den Vorschlag eines partiellen Grundeinkommen auf europäischer Ebene vorschlug. Dies befördere, so die These, den integrativen Charakter des Staatenbundes. Der Letzte Referent in der Runde Götz Werner, betonte zwar erneut die Wichtigkeit des notwendigen gedanklichen Zeitenwandels und die wünschenswerte mit einem Grundeinkommen einhergehende steigende Unabhängigkeit der Menschen aufgrund der Entkopplung von Einkommen und Arbeit. Weiter begründete er noch die von ihm favorisierte Konsumperspektive in einer von Fremdversorgung geprägten Welt und ging damit ansatzweise auf seinen bekannten Konzeptvorschlag einer Konsumsteuer ein. Wer z.B. mehr Güter, Dienstleistungen usw. in Anspruch nehme, der müsse hierfür auch einen höheren finanziellen Beitrag erbringen, so die Intention.

In der anschließenden Diskussion war man sich erstaunlich einig. Das vorherrschende Menschenbild sei entscheidend für den Erfolg bei der Einführung eines Grundeinkommens. Man müsse, so eine Besucherin, die zu Überzeugenden mit ihrem Menschenbild konfrontieren. Dies sei oft erfolgversprechender als das herunterbeten von Finanzierungskonzepten oder Theorien über die Verschiebung momentaner Macht- und Kräfteverhältnisse.

 

Nicht so einig war man sich hingegen im Hinblick auf die Frage ob denn ein partielles Grundeinkommen der richtige Weg zum Grundeinkommen sein könne. Ein zu geringes Grundeinkommen schaffe schließlich nicht die gewünschten Erfolge im Hinblick auf existenzielle Grundabsicherung geschweige denn auf steigende Unabhängigkeit beispielsweise auf dem Arbeitsmarkt. Strengmann-Kuhn hielt dagegen, dass die Implementierung eines partiellen Grundeinkommens nun einmal einfacher zu realisieren sei und man auf diesem Wege schrittweise zum Ziel gelangen könne.

 

Insgesamt wünschte man sich als Zuhörer gelegentlich ein wenig mehr Kontroverse, ein bisschen weniger Einigkeit. Vielleicht bieten die folgenden insgesamt 12 weiteren Veranstaltung dieses Tages noch mehr Reibungsfläche sowie Raum für fruchtbaren Gedankenaustausch.

 

von Natalie Pavlovic

 

14. September 2012 - 19:35

Ein hochkarätig besetztes Panel nutzte den Abend es ersten BIEN-Kongresstages für eine spannende – und keineswegs nur innerbrasilianische – Kontroverse über den Weg zum BGE in Brasilien.

Eduard Suplicy erinnerte daran, dass bereits Mitte der 90er Jahre, beeinflusst von BIEN, insbesondere von Philippe Van Parijs, der damalige Präsident Cardoso den Weg in Richtung Grundeinkommen einschlug – nicht zum bedingungslosen, sondern zu so genannten „cct“, conditional cash transfers. Familien erhalten dann finanzielle Unterstützung, wenn ihre Kinder zur Schule gehen, wenn ihre Kinder geimpft werden. 2003 wurden die Unterstützungsleistungen landesweit zur „Bolsa Familia“ zusammengefasst.

Luis Henrique da Silva Pavia, Staatssekretär im Ministerium für soziale Entwicklung in Brasilien, nahm seinen Job, die geltende Regelung zu verteidigen, sehr ernst. Die Kritik, dass bedingte Zahlungen hinderlich und nicht förderlich sind, wies er zurück. Auch der Verwaltungsaufwand sei nicht so hoch. Und er sei notwendig. „Wir müssen die Familien, de Menschen erreichen, die schwer zu erreichen sind, nicht nur die die von alleine kommen. Und das kostet Geld.“ BGE und Bolsa Familia seien keine Gegensätze. Immerhin erreicht Bolsa Familia mehr als ein Viertel der Bevölkerung Brasiliens. Zum ersten Mal gebe ein Programm für die Leute im Arbeitsalter, Leistungen seien zum Individualrecht geworden, zum materiellen Rechtsanspruch. Um Armut bekämpfen, können selektive Programme sehr hlfrech sein. Das BGE gilt als einfach, die Implementierung ist aber komplex. Selektive Leistungen gelten als komplex, immerhin sind sie aber implementierbar.

Bruna Augusto Perreira, von ReCivitas widersprach entschieden. Ausschlaggebend bei den guten Ergebnissen von Bolsa Familia seien ausschließlich de Elemente, die in Richtung BGE gehen. Aber jeder Paternalismus, jegliche Diskriminierung sei zu beenden: mit einem BGE. Viele freundliche Worte werden gesprochen. Aber seitens der Regierung sei kein Plan zu erkennen, von Bolsa Familia zum – immerhin in der Verfassung festgelegten – BGE zu kommen. Es gehe nicht nur um ein Recht auf Absicherung, es gehe auch um libertäre Bürgerrechte. Bei Armut gehe es zentral auch um den – wirtschaftlichen – Verlust von Freiheitsrechten. Frau Perreira berichtete vom BGE-Projekt Quatinga Valley, das von privaten Geldgebern unterstützt wird. Es bilde sich dort ein stabiles Unterstützungsnetzwerk – ein Beispiel, das an anderen Orten aufgegriffen werde könne. Je mehr ähnliche lokale BGE-Projekte es gebe, um so mehr Erfahrungen können – weltweit – gemacht werden. Die Achtung des Anderen ist der rote Faden, der das Projekt zusammenhält.

 

Rolf Künnemann von fian machte deutlich, dass Menschenrechte ohne eine materielle Basis nicht gibt – wer hungert, kann sie dann schlicht nicht in Anspruch nehmen. Das Grundeinkommen habe ein Einzelrecht zu sein – niemand darf ausgeschlossen werden. Und das Recht auf Einkommen muss von den Rechteinhabern kontrolliert werden. Das bedeutet, dass es einfach sein muss. Der einfachste Weg, ein Einkommen für alle zu schaffen ist ein BGE. Auch er fragte den Staatssekretär nach dem Weg von der Bolsa Familia zum BGE: „wo ist der Plan?“ Finanzierbar sei es, u. a. durch eine Erhöhung der Einkommensteuer, von der aber 70 Prozent der Leute – mittels Grundeinkommen, das damit finanziert wird – besser gestellt würden.

Eduardo Suplicy schenkte der Versammlung Zuversicht, mit dem Hinweis auf Alaska. Das dortige BGE, inzwischen immerhin über 300 Dollar pro Monat, sei etabliert. Wer vorschlägt, es abzuschaffen, riskiert politischen Selbstmord.

 

von Robert Ulmer

 

14. September 2012 - 12:59

Als erster Redner eröffnet das Netzwerkratsmitglied des Netzwerk Grundeinkommen, Reimund Acker den internationalen Grundeinkommenskongress. Circa 200 BesucherInnen haben sich im Festsaal versammelt um gemeinsam in den inhaltlich umfangreichen Kongress zu starten.

Neben Gruß- und Willkommensworten u.a. durch das BIEN-Exekutivkomitee (vertreten durch Ingrid van Niekerk) oder auch von Ottobrunns zweiter Bürgermeisterin Monika Modrow-Lange, erfolgt gleich zu Beginn der Tagung die Aufforderung an das Publikum sich doch gerne in die Netzwerksarbeit einzubringen. Der BIEN-Vorsitzende Karl Widerquist lädt alle Anwesenenden hierzu recht herzlich ein.

 

Weiter geht es mit inhaltlichen Einstimmungen: Sowohl die Verbandsvertreterin der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Deutschland, Sabine Schiedermair, als auch der Sprecher der Grünen Jugend Karl Bär tragen mit allgemeinen Anmerkungen, Überlegungen und Ideen wesentlich zur Einstimmung auf das Thema „Wege zum Grundeinkommen“ bei. Karl Bär betont hierbei insbesondere, dass es wichtig sei Debatten zu gewinnen bzw. zu führen, auch wenn man glaube stets gegen Mauern zu rennen.

 

Genau hieran knüpft der Hauptredner Götz Werner inhaltlich und gedanklich an, zumindest im übertragenen Sinne. Notwendig für die Realisierung eines Grundeinkommens sei das Denken eines Prozesses und hierfür sei dieser Kongress da: Der Prozess des Grundeinkommens müsse gedacht werden. In diesem Zusammenhang spricht der dm-Gründer von einer kopernikanischen Wende, einem schwierigen Zeitenwandel, das sei die die eine Herkulesaufgabe. Zentral hierbei, so Werner, sei die Aufgabe aller hier Anwesenden möglichst viele andere Menschen dazu zu motivieren die Idee eines Grundeinkommens zu denken. In gewissem Sinne folglich eine „persönliche ergebnisoffenen Forschungsfrage“ zu formulieren, in welcher Gesellschaft sie leben möchten. Jeder Einzelne setzt sich mit dem Thema auseinander. Werde dies zum Trend, so Werner, ist der Wandel da bzw. wohl kaum noch aufzuhalten. Jener Wandel, der notwendig ist damit Paradigmen in Frage gestellt werden (können). Hier hat Werner recht. Der erste Schritt ist die Fähigkeit, andere Perspektiven einnehmen zu können und zu wollen, ohne dabei ideologisch aufzutreten. Götz Werner nennt ein Beispiel: Wer Einkommen nicht als Bezahlung von Arbeit, sondern als Ermöglichung von Arbeit sieht, dem eröffnen sich neue Horizonte. Eine einladende Perspektive.

 

Insgesamt ist die Eröffnung ein interessanter und auch unterhaltsamer Impuls für die folgenden inhaltlich spezifizierteren Workshops.

 

Diese wie andere Veranstaltungen werden per Video festgehalten und in der Folge auf unserer Homepage zu sehen sein.

 

von Natalie Pavlovic